Ibn Rushd Fund for Freedom of Thought

Satzung des Vereins

§1 Name und Sitz

Der Verein führt nach Eintragung in das Vereinsregister den Namen

Ibn Rushd e.V.

Der Verein hat den Sitz in 59939 OLSBERG und soll beim Vereinsregister des Amtsgerichts 59929 BRILON eingetragen werden.

Nach Eintragung lautet der Name des Vereins
Ibn Rushd e.V.
Fund for Freedom of Thought

Bei Erweiterung des Vereins können Vertretungen in anderen Orten bestimmt werden. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§2 Zweck des Vereines

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

Der Zweck des Vereins besteht in der Förderung des freien Denkens, der Kreativität und der Wissenschaften in der arabischen Welt mit dem Ziel, Freiheit und Demokratie in diesem Raum zu unterstützen. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Vergabe von Preisen zur Förderung von Wissenschaft, Forschung, Kunst und Politik, Bildung und Erziehung an würdige Personen, die sich in einem arabischen Land verdient gemacht haben. Der Verein ist politisch und konfessional nicht gebunden. Zu gegebener Zeit und bei genügender finanzieller und personeller Verfügbarkeit können die kulturellen Aktivitäten des Vereins erweitert werden.

§3 Mittelverwendung

Der Verein erstrebt keinen Gewinn und ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Keine Person darf durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.

§4 Mitgliedschaft

Vereinsmitglieder können natürliche Personen, aber auch juristische Personen werden. Stimmberechtigt sind Mitglieder erst ab Volljährigkeit und die mindestens ein halbes Jahr lang Mitglied sind. Über einen schriftlichen Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand. Bei Ablehnung des Aufnahmeantrags ist der Vorstand nicht verpflichtet, dem Antragsteller die Gründe mitzuteilen.

§5 Beendigung der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft endet durch Tod, freiwillige schriftliche Austrittserklärung gegenüber einem Vorstandsmitglied oder Ausschluß aus dem Verein. Ein Mitglied, das in erheblichem Maß gegen die Vereinsinteressen verstoßen hat, kann durch Beschluß des Gesamtvorstandes ausgeschlossen werden. Als wichtiger Grund gilt insbesondere vereinsschädigendes Verhalten innerhalb und außerhalb des Vereins, aber auch die Nichterbringung von Leistungen oder Beiträgen. Vor der Beschlußfassung ist dem Mitglied unter Fristsetzung Gelegenheit zu geben, sich hierzu zu äußern.

§6 Mitgliedsbeiträge

Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe des Beitrags setzt der Vorstand fest.
Freiwillige Zahlungen Dritter und Spenden durch Förderer sind angestrebt. Die Annahme von Geldern obliegt dem Vorstand.

§7 Organe des Vereins

Vereinsorgane sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.
Die Ausübung von Vereinsämtern nach der Satzung geschieht ehrenamtlich.

§8 Vorstand

Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus

  1. dem 1. Vorsitzenden
  2. dem 2. Vorsitzenden

Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich gemeinsam.
Die Vertretungsmacht des Vorstandes ist in der Weise beschränkt, daß er bei Rechtsgeschäften von mehr als 200,--DM verpflichtet ist, die schriftliche Zustimmung des erweiterten Vorstands (Gesamtvorstand) einzuholen.

Der Gesamtvorstand besteht aus 5 Personen

  1. dem Vorstand
  2. dem Schriftführer
  3. dem Kassenführer
  4. dem Beisitzer

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit für drei Jahre gewählt. Wiederwahl ist zulässig. Die Wahl kann auch schriftlich erfolgen. Mitglieder des Vorstandes können nur natürliche, volljährige Personen sein.

§9 Wahl des Vorstandes

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit gewählt. Vorstandsmitglieder können nur Mitglieder des Vereins werden, die mindestens ein Jahr Mitglied des Vereins sind (alte Formulierung nach zwei Jahren). Ein Vorstandsmitglied bleibt bis zu einer Neuwahl im Amt. Bei vorzeitigem Ausscheiden eines Vorstandsmitglieds wird das Mitglied mit der nächstliegenden Stimmzahl zum Ersatz-Vorstandsmitglied bis zur nächsten Mitgliederversammlung ernannt. Wenn beim Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes keine Namen mit der nächsten Stimmzahl vorhanden sind, kooptiert der Vorstand sofort mit einfacher Mehrheit ein Ersatzmitglied und ernennt ihn zum neuen Vorstandsmitglied bis zur neuen Wahl. Wenn gleichzeitig zwei Vorstandsmitglieder ausscheiden, ist das Kooptieren nicht mehr möglich.

§10 Vorstandssitzungen

Der Vorstand beschließt in Sitzungen, die vom 1. oder 2. Vorsitzenden einberufen wurden. Der Vorstand ist beschlußfähig, wenn mindestens 3 Mitglieder des Gesamtvorstands anwesend sind. Der Vorstand entscheidet mit Stimmenmehrheit; jedes Vorstandsmitglied hat eine Stimme. Bei Stimmgleichheit entscheidet die Stimme des 1. Vorsitzenden, bei dessen Abwesenheit die des stellvertretenden Vorsitzenden ( 2. Vorsitzenden).

Der Vorstand erfüllt seine Aufgaben durch Beschlußfassung, grundsätzliche Sitzungen oder, wenn alle Vorstandsmitglieder einverstanden sind, im schriftlichen Verfahren. Über Beschlüsse ist ein Protokoll aufzunehmen.

§11 Aufgaben und Zuständigkeit des Vorstandes

Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht einem anderen Organ durch Satzung zugewiesen sind.

Zu seinen Aufgaben zählen insbesondere

  • Führung der laufenden Geschäfte
  • Verwaltung des Vereinsvermögens.

Personen, die gefördert werden sollen, werden von kompetenten Instituten oder Personen geprüft und dem Vorstand vorgeschlagen. Der Vorstand behält sich die Entscheidung vor, um die Wahrung der Ziele des Vereins zu gewährleisten.

  • Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung sowie Aufstellung der Tagesordnung
  • Wahrung der Rechte und Pflichten des Vereins
  • Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung
  • Aufstellung einer Jahresplanung, Buchführung, Erstellung des Jahresabschlusses,
  • Beschlußfassung über Aufnahmeanträge, Ausschlüsse von Mitgliedern.

§12 Mitgliedsversammlung

Die Mitgliederversammlung ist jährlich vom Vorstand auf schriftlichen Antrag sowie nach Bedarf einzuberufen. Sie wird vom Vorstand mit einer Frist von 4 Wochen (früher 6 Wochen) unter Angabe der Tagesordnung durch schriftliche Einladung einberufen. Das Einladungsschreiben gilt als zugegangen, wenn es an die letzte vom Vereinsmitglied bekanntgegebene Adresse gerichtet wurde. In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied - auch Ehrenmitglied - eine Stimme. Die Übertragung der Ausübung des Stimmrechts auf andere Mitglieder ist nicht zulässig. Die Mitgliederversammlung ist beschlußfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen wurde. Sie ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlußfähig. Das Wahlrecht ist auch in brieflicher Form möglich.

Außerordentliche Mitgliederversammlungen kann der Vereinsvorstand einberufen. Der Vorstand ist hierzu verpflichtet, wenn 1/3 der Vereinsmitglieder die Einberufung schriftlich unter Angabe der Gründe beantragt.

Beschlüsse werden mit einer einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen offen gefaßt. Die Beschlußfassung erfolgt in geheimer Abstimmung, soweit 1/4 der Anwesenden dies beantragt. Über Anträge, die nicht in der Tagesordnung angegeben sind, kann in der Mitgliederversammlung nur abgestimmt werden, wenn diese Anträge mindestens zwei Wochen vor der Versammlung schriftlich beim Vorstand eingegangen sind und den Mitgliedern mindestens eine Woche zuvor zur Kenntnis gebracht wurden. Dringlichkeitsanträge dürfen in der Mitgliederversammlung nur behandelt werden, wenn die Versammlung mit einer 2/3-Mehrheit der anwesenden Mitglieder beschließt, daß die Dringlichkeitsanträge als weitere Tagesordnungspunkte aufgenommen werden. Die Mitglieder wirken an der Erfüllung der satzungsgemäßen Aufgaben mit.

Die Mitgliederversammlung ist für folgende Angelegenheiten zuständig:

  1. Wahl, Bestellung und Abberufung des Vorstandes.
  2. Prüfung und Entlastung des Vorstandes.
  3. Feststellung des Jahresabschlusses.
  4. Ernennung von besonders verdienstvollen Mitgliedern zu Ehrenmitgliedern.
  5. weitere Aufgaben, soweit dies aus der Satzung oder nach Gesetz sich ergibt.
  6. Beschlußfassung über Änderung der Satzung und über die Vereinsauflösung.
  7. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung bedürfen der Schriftform.
  8. Über sie ist ein Protokoll aufzunehmen.

Aus praktischen Gründen wurde § 8 VORSTAND von 4 Vorstandsmitglieder auf 5 erweitert. Diese Änderung gilt ab der nächsten Vorstandswahl.

§13 Auflösung des Vereins

Die Änderung der Satzung und Auflösung des Vereins bedarf einer 2/3-Mehrheit der Mitgliederversammlung. Im Falle der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vereinsvermögen an eine steuerbegünstigte Körperschaft, die es unmittelbar und ausschließlich für den steuerbegünstigten Zweck zur Förderung internationaler Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens zu verwenden hat.

 

Stand 07 September 2009

1. Vorsitzende Dr. Abier Bushnaq
2. Vorsitzender Dr. John Nasta